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Kreistag Aktuell von der 8. Kreistagssitzung am 17.06.2020

hinzügefügt am :  29-Jun-2020
aktualisiert von :  systemmaster

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Begrüßung und Eröffnung
1.2 Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
1.3 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift
(Öffentlicher Teil) der 7. Sitzung (außerordentliche Sitzung) vom
25.03.2020
1.4 Feststellung der Tagesordnung
1.5 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 22 BbgKVerf
2 Einwohnerfragestunde
3 Anfragen der Kreistagsabgeordneten
4 Information des Landrates zur aktuellen Situation im Landkreis
5 Petitionen
6 2020/KT/170 Benennung des Kreisseniorenbeirates des Landkreises Märkisch-
Oderland
Einreicher: Landrat
7 2020/KT/138 ÖPNV-Investitionsliste 2020/2
Einreicher: Landrat
8 2020/KT/137 Gründung der Interessengemeinschaft Ostbahn (IGOB) in der
Rechtsform eines eingetragenen Vereins und Beitritt des
Landkreises als ordentliches Mitglied
Einreicher: Landrat
9 2020/KT/122 Beitritt zum Kommunalen Nachbarschaftsforum Berlin und
Brandenburg e.V. (KNF)
Einreicher: Landrat
Seite: 2/3
10 2020/KT/156 Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplanes
2020
Einreicher: Landrat
11 2020/KT/158 Beratung und Beschlussfassung zur Bewilligung von erheblichen
überplanmäßigen Aufwendungen im Personalbereich für das
Haushaltsjahr 2019
Einreicher: Landrat
12 2020/KT/176 Beratung und Beschlussfassung zur Entscheidung über den
Verwaltungsstandort Bad Freienwalde
Einreicher: Landrat
13 2020/KT/163 Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie zur Gewährung
von Zuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Märkisch-
Oderland an außerhalb der Kreisverwaltung stehende
Institutionen/Träger/Personen
Einreicher: Landrat
14 2020/KT/159 Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung
vom 30.03.2020 zur Zuschlagserteilung für den Auftrag der
Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung für das LOS 2 -
(Elektro) für den Neubau Schule mit sonderpädagogischem
Schwerpunkt "geistige Entwicklung", Gruscheweg, 15366
Neuenhagen bei Berlin
Einreicher: Landrat
15 2020/KT/160 Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung
vom 30.03.2020 zur Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen der
Technischen Ausrüstung für das Los 01 - (Heizung/Sanitär/Lüftung)
für den Neubau Schule mit sonderpädagogischem Schwerpunkt
"geistige Entwicklung", Gruscheweg, 15366 Neuenhagen bei Berlin
Einreicher: Landrat
16 2020/KT/161 Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung
vom 30.03.2020 zur Zuschlagserteilung für den Auftrag der
Ingenieurleistungen der Tragwerksplanung für den Neubau Schule
mit sonderpädagogischem Schwerpunkt "geistige Entwicklung",
Gruscheweg, 15366 Neuenhagen bei Berlin
Einreicher: Landrat
17 2020/KT/155 Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung
vom 03.04.2020 gemäß § 58 BbgKVerf zum Abschluss eines
Pachtvertrages zwischen der CEMEX Zement GmbH Rüdersdorf
und dem Landkreis Märkisch-Oderland über das an der B1/B5
gelegene Grundstück Horst-Wilhelm-Otto Weg in 15562 Rüdersdorf
-Abfallumschlagstation- (AUST)
Einreicher: Landrat
18 2020/KT/154 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung
„Transport von Restabfällen und Sperrmüll für den
Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland ab 01.01.2021"
Einreicher: Landrat
19 2020/KT/162 Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von
Bauleistungen - Los 22 - Außenanlagen für den Ergänzungsbau
Friedrich-Anton-von-Heinitz-Gymnasium Rüdersdorf, Brückenstraße
80A, 15562 Rüdersdorf bei Berlin
Einreicher: Landrat
Seite: 3/3
20 2020/KT/164 Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die
Deckenerneuerung K6412, Abs. 10, km 0,081 bis km 4,066
von Zollbrücke bis Ortseingang Altwustrow
Einreicher: Landrat
21 2020/KT/172 Abberufung und Berufung eines Fraktionsmitgliedes als Mitglied
des Aufsichtsrates der Kreismusikschule Märkisch-Oderland gGmbH
Einreicher: CDU-Fraktion
22 2020/KT/173 Abberufung und Berufung eines Fraktionsmitgliedes als
stellvertretendes Mitglied des Aufsichtsrates der Rettungsdienst
Märkisch-Oderland GmbH
Einreicher: CDU-Fraktion
23 2020/KT/174 Bestellung eines übrigen weiteren Mitgliedes des Verwaltungsrates
der Kreissparkasse Märkisch-Oderland
Einreicher: CDU-Fraktion
24 2020/KT/120 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung für das Jugendamt
Märkisch-Oderland
Einreicher: Landrat
25 2020/KT/139 Beratung und Beschlussfassung der „Satzung zur Erhebung und
zur Höhe von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern des
Landkreises Märkisch-Oderland in Kindertagespflege“
(Kostenbeitragssatzung für die Kindertagespflege)
Einreicher: Landrat
26 2020/IV/157 Information zu unerheblichen über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen 2019 des Landkreises Märkisch-
Oderland
Einreicher: Landrat
27 2020/IV/171 Förderung der Denkmalpflege im Landkreis Märkisch-Oderland 2019
Einreicher: Landrat
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